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Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

CORONA - Update 08.01.2021

Corona Lockdown Informationen [go]

Die saarländische Landesregierung hat am 8. Januar 2021 drei bestehende Corona-Verordnungen fortgeschrieben, im Amtsblatt des Saarlandes, Nr. 1 verkündet, sind bis zum 24. Januar 2021 gültig und treten am Montag, den 11.01.2021 in Kraft.

Dieses finden sie hier: http://www.amtsblatt.saarland.de

 

 

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) enthält im Wesentlichen folgende Änderungen:

 

  • Private Zusammenkünfte werden auf einen Haushalt und eine nicht in diesem Haushalt lebende Person beschränkt.
  • Soweit es zwingende persönliche Gründe erfordern, insbesondere die Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen, und dies unter Ausschöpfung anderer zumutbarer Möglichkeiten nicht anders sichergestellt werden kann, ist auch der gemeinsame Aufenthalt mit mehreren Personen eines anderen Haushalts gestattet.
  • Die unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften ist zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.
  • Untersagt ist die Öffnung von Betriebskantinen und Mensen: Ausnahme: Diese können unter Einhaltung der Vorgaben (nach § 5 „Hygienekonzepte“) geöffnet werden, wenn die Arbeitsabläufe im Betrieb eine Schließung nicht zulassen, insbesondere wenn der Verzehr mitnahmefähiger Speisen und Getränke an anderer Stelle nicht zumutbar ist.
  • Übersteigt an drei aufeinanderfolgenden Tagen der Inzidenzwert einen Wert von 200 min einem Landkreis, so sind den Einwohnern des jeweiligen Landkreises, tagestouristische Ausflüge in einem Umkreis von mehr als 15 Kilometern der Wohnanschrift untersagt.

 


 

Die Verordnung zum regulären Schulbetrieb und zum Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie beinhaltet im Wesentlichen folgende Änderungen:

 

  • KEIN Präsenzschulbetrieb bis 24. Januar 2021.
    Ausnahme: Abschlussklassen Klasse 12 Gymnasium sowie 9,10,13 der Gemeinschaftsschulen.

 


 

Die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende beinhaltet im Wesentlichen folgende Änderung: Personen, die ins Saarland egal wie, aus einem Risikogebiet einreisen, sind verpflichtet, sich höchstens 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland auf SARS-CoV-2 testen zu lassen. Der Nachweis muss in deutscher englischer oder französischer Sprache erfolgen und innerhalb von 10 Tagen auf Verlangen der Ortspolizeibehörde vorgelegt werden.

Wer ein Testergebnis nicht vorlegen kann, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

 

 

Falls Sie ein aus dem Ausland rückreisender oder einreisender Bürger sind und Sie diese Verordnung betrifft, wenden Sie sich bitte unverzüglich an das Ordnungsamt der Stadt Ottweiler, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Tel. 06824 300812.

 


 

Diese Zusammenfassung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Vollzähligkeit. Genauere Informationen erhalten sie in den Verordnungen oder den überarbeiteten lesefreundlicheren Versionen im Änderungsdienst, die hier bereitgestellt werden.

 

Holger Schäfer
Bürgermeister