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Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

CORONA - Update 17.04.2021  -  gültig ab 19. April

Saarland-Modell [go]

Die saarländische Landesregierung hat am 17. April 2021 die drei „Verordnungen des Saarland-Modells bei gesteigertem Infektionsgeschehen“ fortgeschrieben und im Amtsblatt Nr. 30 verkündet. Die Änderungen treten am Montag, den 19. April in Kraft und treten am 25. April 2021 außer Kraft.

Mit gleichem Amtsblatt wurde die geänderte „Verordnung zu Hygienerahmenkonzepten auf der Grundlage der Verordnung zur Bekämpfung der CORONA-Pandemie vom 16. April 2021 verkündet. Die darin vollzogenen Änderungen sind hier nicht dargestellt.

 

 

Die Amtsblätter findet man hier: www.amtsblatt.saarland.de



 

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) enthält im Wesentlichen folgende Änderungen:

  • der Kreis der Kontakte soll stets auf die gleichen Personen berenzt werden („social bubble“)

  • als Mund-Nasen Bedeckung ist nunmehr - egal wo - eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder höherer Standards zu tragen

  • Betreiber oder sonstige Verantwortliche haben das Tragen medizinischer Masken in ihrem Verantwortungsbereich sicherzustellen

  • Testnachweise sind der Orts- und Vollzugspolizei auf Verlangen vorzuzeigen

  • es besteht nun Testverpflichtung in der Gastronomie, im Theater, Konzert-, Opernhaus und Kino für jeden. Die Ausnahme der „fünf Personen Regel des familiären Bezugskreises“ ist entfallen

  • von der Testpflicht in Einrichtungen des Saarländischen Wohn-, Betreuungs-und Pflegequalitätsgesetzes ist befreit, wer bereits einen negativen Test nicht älter als 24 h hat. Besucher benötigen einen negativen Test. Testergebnisse der Einrichtungen sind zu bescheinigen

  • die Teilnahme in Präsenz bei Eignungs-und Kenntnisprüfungen sowie Studierfähigkeitstests in den Bereichen Medizin, Pharmazie und Psychotherapie kann mit einem negativen Test stattfinden

  • die Vollzugspolizei wird neben der Ortspolizeibehörde zur Durchsetzung der Verordnung ermächtigt

 

 


 

 

 

Die Verordnung zum Schulbetrieb und zum Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie (VO-Schule) beinhaltet im Wesentlichen folgende Änderungen:


  • Schüler mit positiven Test dürfen an keinen Tests/Prüfungen teilnehmen

 

 


 

 

 

Die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende beinhaltet, bis auf die Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes, keine Änderungen.

Falls Sie ein aus dem Ausland rückreisender oder einreisender Bürger sind und Sie diese Verordnung betrifft, wenden Sie sich bitte unverzüglich an das Ordnungsamt der Stadt Ottweiler, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Tel. 06824 300812.

 

 


 

 

Diese Zusammenfassungen erheben selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Vollzähligkeit. Genauere Informationen erhalten sie in den Verordnungen oder den überarbeiteten lesefreundlicheren Versionen im Änderungsdienst.

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Holger Schäfer

Bürgermeister