Ergänzungssatzung „Erich-Spreyer-Weg“
Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.03.2023 die Aufstellung der Ergänzungssatzung "Erich-Spreyer-Weg" im Stadtteil Mainzweiler beschlossen. Ziel der Ergänzungssatzung ist die nachhaltige Bestandsicherung der an die Privatgärten angrenzende Grünland/Gartenparzelle, die gärtnerisch genutzt wird und mit Gartenhäusern und Hochbeeten teilweise bebaut ist. Diese soll an den angrenzenden Innenbereich angegliedert werden und die Nutzungen bauplanungsrechtlich gesichert werden.
Der Stadtrat hat zudem am 30.03.2023 in öffentlicher Sitzung den Entwurf der Ergänzungssatzung gebilligt und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange beschlossen. Die Planunterlagen liegen in dem Zeitraum 17.04.2023 bis einschließlich 22.05.2023 während der Öffnungszeiten im Rathaus Gebäude Goethestraße 13a, Amt für Stadtentwicklung und Umwelt, Zimmer 20 zur jedermanns Einsicht öffentliche aus. Während der Auslegungszeit können Stellungnahmen schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. vorgebracht werden. Weitere Informationen sind der öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen.
