Willkommen in Ottweiler

Amtliche Bekanntmachungen

 

 

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2023

• Bekanntmachung Neuwahl Löschbezirksführung und Stellvertretung für den Löschbezirk Ottweiler am 06.10.2023 (veröffentlicht am 07.09.2023)
• Bekanntmachung Neuwahl Wehrführung und Stellvertretung am 29.09.2023 (veröffentlicht am 29.08.2023)
• Bekanntmachung: Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Breitwieser Straße" (veröffentlicht am 11.08.2023)
• Bekanntmachung: Teiländerung Flächennutzungsplan „Breitwieser Straße“ Lageplan (veröffentlicht am 11.08.2023)
• Bekanntmachung Satzung gem. § 10 BAUGB der Aufstellung der Ergänzungssatzung der Stadt Ottweiler, "Erich-Spreyer-Weg". Mainzweiler
• Bekanntmachung - Einzug Fürth; Plan
• Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
• Bekanntmachung: Haushaltssatzung der Stadt Ottweiler für das Haushaltsjahr 2023
• Bekanntmachung: Anlage zur Satzung über die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler vom 19.07.2023
• Bekanntmachung: Allgemeinverfügung des Landesamtes für Verbraucherschutz (LAV) über das Einstallungsverbot für Rinder, die gegen das Bovine Virusdiarrhoe-Virus (BVDV) geimpft wurden
• Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Solarpark Auf'm Käs"
• Bekanntmachung: öffentliche Auslegung, 3. Teiländerung Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch"
• Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens 3. Teiländerung des Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch"
• Bekanntmachung: Anlage zur Satzung über die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Ottweiler vom 30.03.2023
• Bekanntmachung der Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Bereich "Erich-Spreyer-Weg", Stadtteil Mainzweiler
• Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung der Ergänzungssatzung "Erich-Spreyer-Weg", Stadtteil Mainzweiler
• Bekanntmachung: öffentliche Auslegung, 1. Teiländerung und Erweiterung Bebauungsplan "Wohnbebauung Labacher Straße", Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Flächennutzungsplan "Breitwieser Straße", Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens Teiländerung Flächennutzungsplan "Breitwieser Straße", Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Flächennutzungsplan "Blieszentrum II", Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan "Blieszentrum II", Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan "Alte Gießerei" mit paralleler FNP-Teiländerung, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses 1. Teiländerung Bebauungsplan "Im Tiefenbrunnenflur" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan "Im Wilhelmsteich" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Aufhebung der Allgemeinverfügung des LAV vom 17.12.2018 Sperrgebiet zum Schutz gegen Blauzungenkrankheit
• Bekanntmachung: Ausgliederung Teilflächen Landschaftsschutzgebiet, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Festsetzung der Antik- und Trödelmärkte 2023
• Bekanntmachung: Festsetzung der Spezialmärkte und Volksfeste 2023
• Bekanntmachung: Festsetzung der Kirmessen 2023

 

Sitzungen der städtischen Gremien:

• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 28.09.2023 (veröffentlicht am 18.09.2023)

Die Tagesordnung wird aufgrund des fristgerechten Antrages der SPD-Fraktion vom 21.09.2023 um den TOP 5 neu "Prüfung einer Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesförderprogramm "Stadt und Land" zum Ausbau der Radinfrastruktuer in der Stadt Ottweiler" in der öffentlichen Sitzung erweitert. (veröffentlicht am 22.09.2023)

• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 21.09.2023 (veröffentlicht am 12.09.2023)
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 13.09.2023 (veröffentlicht am 04.09.2023)
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 11.09.2023 (veröffentlicht am 04.09.2023)
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 18.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Gesundheit und Stadtmarketing am 13.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 11.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 10.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 06.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Mainzweiler am 05.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 04.07.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 25.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 23.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 22.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 17.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 17.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Mainzweiler am 15.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 11.05.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 30.03.2023
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 28.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 23.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Mainzweiler am 22.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 16.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 14.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 13.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentlicher Sitzung des Ortsrates Steinbach am 09.03.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 26.01.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 24.01.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Mainzweiler am 23.01.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 23.01.2023 
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 23.01.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 19.01.2023
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 18.01.2023 (mangels Beschlussfähigkeit wurde der Ortsrat für den 23.01.2023, 17:30 Uhr, erneut eingeladen.)
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 18.01.2023

 

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2022

 

 

• Bekanntmachung: Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben Bf Ottweiler; Umbau und Modernisierung der Verkehrsstation
• Bekanntmachung: Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Ottweiler (Friedhofssatzung) ab 2023
• Bekanntmachung: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Ottweiler (Friedhofsgebührensatzung) ab 2023
• Bekanntmachung: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Ottweiler für das Jahr 2023
• Bekanntmachung: Satzung der Stadt Ottweiler zur Festsetzung der Höhe der Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) ab 2023
• Bekanntmachung: Jahresabschluss der Stadt Ottweiler 2021
• Bekanntmachung: Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Ottweiler 2021
• Bekanntmachung: Jahresabschluss des Ludwig-Jahn-Bad-Betriebes der Stadt Ottweiler 2021
• Bekanntmachung: Beteiligungsbericht der Stadt Ottweiler 2021
• Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplanes "erweiterte Wohnbebauung "Auf den Wacken" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Fürth
• Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung südlich der Labacher Straße" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Labacher Straße" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Einleitungsbeschluss 1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Im Tiefenbrunnenflur", Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: öffentliche Auslegung 1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Im Tiefenbrunnenflur", Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Satzungsbeschluss 2. Teiländerung Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof"
• Bekanntmachung: Genehmigung der Teiländerung des Flächennutzungsplans Bebauungsplan "Solarpark Pfaffenthaler Hof"
• Bekanntmachung: Widmungsverfügung Parkplatz "Posthof" vom 14.11.2022
• Bekanntmachung: Widmungsverfügung Parkplatz "Bahnhof" vom 14.11.2022
• Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Ende Ottweiler Straße" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Steinbach
• Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende "In der Engelsbach"" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplanes "Über Remmesfürth" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Neuwahl stellvertretende Löschbezirksführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ottweiler, Löschbezirk Mainzweiler, am 18.11.2022
• Bekanntmachung: 2. Teiländerung Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler; öffentliche Auslegung
• Bekanntmachung: 2. Teiländerung Bebauungsplan "Auf dem Lehbesch", Stadt Ottweiler, Stadtteil Ottweiler
• Bekanntmachung: Teiländerung des FNP "Solarpark Auf'm Käs" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Auf'm Käs" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Haushaltssatzung der Stadt Ottweiler für das Haushaltsjahr 2022
• Bekanntmachung: Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels (Grundschule Lehbesch der Stadt Ottweiler)
• Bekanntmachung: Anlage zur Satzung über die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Stadt Ottweiler ab 01.08.2022
• Bekanntmachung: Fälligkeit zweite Rate Steuervorauszahlungen 2022
• Bekanntmachung: Neuwahl Löschbezirksführung, Löschbezirk Lautenbach
• Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den Bebauungsplan "Wohnbebauung "Am Geisbaum"" in der Stadt Ottweiler, Stadtteil Steinbach
• Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung Bebauungsplan "Wohnbebauung Ende Hüttenweg", Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Ende Hüttenweg", Stadt Ottweiler, Stadtteil Lautenbach
• Bekanntmachung: Jahresabschluss 2020 der Stadt Ottweiler
• Bekanntmachung: Jahresabschluss 2020 Abwasserwerk der Stadt Ottweiler
• Bekanntmachung: Jahresabschluss 2020 Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb der Stadt Ottweiler
• Bekanntmachung: Festsetzung der Kirmessen 2022
• Bekanntmachung: Festsetzung der Antik- und Trödelmärkte 2022
• Bekanntmachung: Festsetzung der Spezialmärkte und Volksfeste 2022
• Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den Bebauungsplan "Teiländerung Wohngebiet Am Kirschbau" in der Stadt Ottweiler im Ortsteil Steinbach
• Bekanntmachung: Beteiligungsbericht 2020

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2021

Bundestagswahl 2021:

• Bekanntmachung: Wahlbekanntmachung Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021
• Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021

• Bekanntmachung: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Ottweiler für das Jahr 2022
• Bekanntmachung: Satzung der Stadt Ottweiler zur Festsetzung der Höhe der Abwassergebühren (Abwassergebührenhöhesatzung) ab 2022
• Bekanntmachung: Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei der Stadt Ottweiler
• Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung Bebauungsplan "Wohngebiet "Am Geisbaum"", Steinbach
• Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung "Am Geisbaum"", Steinbach
• Bekanntmachung: Offenlage Flächennutzungsplan Solarpark "Pfaffenthaler Hof"
• Bekanntmachung: Offenlage Bebauungsplan Solarpark "Pfaffenthaler Hof"
• Bekanntmachung: Aufstellungsbeschluss, Billigung Entwurf und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan "Teiländerung Wohngebiet am Kirschbaum" in der Stadt Ottweiler im Ortsteil Steinbach
• Bekanntmachung: Planfeststellungsbeschluss des Oberbergamtes auf Antrag der RAG Aktiengesellschaft
• Bekanntmachung: Haushaltssatzung der Stadt Ottweiler für das Haushaltsjahr 2021
• Bekanntmachung: Anlage zur Satzung über die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Stadt Ottweiler ab 01.08.2021
• Bekanntmachung: Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und Anlagen in der Stadt Ottweiler ab 21.06.2021
• Bekanntmachung: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Stadt Ottweiler ab 01.01.2021
• Bekanntmachung: Einebnung Reihengräber
• Bekanntmachung: Einebnung Wahlgräber
• Bekanntmachung: Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Blieszentrum"
• Bekanntmachung: Genehmigung Flächennutzungsplanteiländerung "Blieszentrum"
• Bekanntmachung: Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Wohnbebauung Kurzer Weg", Stadtteil Fürth 

 

Sitzungen der städtischen Gremien:

• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 16.12.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 14.12.2021
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 09.12.2021
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 06.12.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 01.12.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 01.12.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 30.11.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Mainzweiler am 30.11.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Gesundheit und Stadtmarketing am 25.11.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 14.10.2021
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 12.10.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 05.10.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 30.09.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 16.09.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 09.09.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 31.08.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 27.07.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 15.07.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 13.07.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 07.07.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 05.07.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 08.06.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 07.06.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 02.06.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 06.05.2021
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 04.05.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 27.04.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 22.04.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 22.04.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 25.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses am 23.03.2021
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 18.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Lautenbach am 17.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Fürth am 16.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Ottweiler am 15.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbach am 11.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Mainzweiler am 10.03.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 28.01.2021
• Bekanntmachung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschuss am 26.01.2021
• Bekanntmachung: nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 21.01.2021

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