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Amtliche Bekanntmachungen

 

Kommunalwahl 2024: 

Die aktuellen Downloads zu den Kommunalwahlen am 09.06.2024 finden Sie auf der Seite der Landeswahlleiterin unter folgendem LINK


2024

Sitzungen der städtischen Gremien:


 

2023

gem. § 12 Abs. 6 KSVG wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

gem. § 12 Abs. 6 KSVG wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

gem. § 12 Abs. 6 KSVG wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

gem. § 12 Abs. 6 KSVG wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen  Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

 

Sitzungen der städtischen Gremien:

Die Tagesordnung wird aufgrund des fristgerechten Antrages der SPD-Fraktion vom 21.09.2023 um den TOP 5 neu "Prüfung einer Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesförderprogramm "Stadt und Land" zum Ausbau der Radinfrastruktuer in der Stadt Ottweiler" in der öffentlichen Sitzung erweitert. (veröffentlicht am 22.09.2023)

 


 

2022

 

 

Landtagswahl 2022: 

Sitzungen der städtischen Gremien:


2021

Bundestagswahl 2021:

sonstige Bekanntmachungen:

 

Sitzungen der städtischen Gremien: