Neues aus dem Stadtrat

Unter der Leitung des Beigeordneten Markus Schley fand eine Sitzung des Stadtrats im Schlosstheater statt.

Zu den Beschlüssen, die überwiegend einstimmig getroffen wurden:

Eingangs stand eine Projektpräsentation zur Innenstadt-Offensive Ottweiler an. Diese erläuterte Dr. Christian Eckert von der Imakomm Akademie. Die Imakomm Akademie hatte diese Offensive gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung der Stadt, dem Gewerbeverein und dem Wirtschaftsförderungsverband im Kreis Neunkirchen in den letzten beiden Jahren auf den Weg gebracht.

Zu den Ergebnissen zählen:

  1. ein umfassender struktureller Beteiligungsprozess, eine Erhöhung der medialen Sichtbarkeit der Stadt im Hinblick auf jüngere Zielgruppen,
  2. die Etablierung des Veranstaltungsformats „Dinner in Weiß“ als größeres Event.
  3. Zu nennen sind gleichermaßen weitere Veranstaltungen wie die Besuchsreihe „Hin & Her – Shoppen & Genießen“,
  4. Feierabendflair und Mädelsabend,
  5. Kinderkunstausstellungen im Leerstand
  6. und Aktivitäten zur Belebung des Wochenmarktes. Letzteres war mit Musikdarbietungen und einem Oldtimertreff verbunden.

In den Fokus rückt das gewerbliche Immobilienmanagement der Stadt, um den gewerblichen Leerstand zurückzuführen. Die Wirtschaftsförderung baut dazu ein Eigentümernetzwerk weiter aus und ein Immobilienportal auf – immoportalotw.de. In diesem Zusammenhang steht die Bereitstellung von Informationsangeboten für Eigentümer zum Thema Finanzen und Zuschüsse.

Die Jahresabschlüsse 2025 für den Ludwig-Jahn-Bad-Betrieb und das Abwasserwerk sind festgestellt worden. Die Bilanzsumme für das Ludwig-Jahn-Bad beträgt rund 1.500.000 Euro bei einem Verlust von rund 240.000 Euro. Die Bilanzsumme des Abwasserwerkes beträgt rund 34.000.000 Euro bei einem Verlust von rund 250.000 Euro.

Die Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erfuhr eine Anpassung, wie auch die Brandschutzsatzung der Stadt.

Das Kostenverzeichnis zu den Sätzen der Satzung über den Kostenersatz für die Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr erhielt eine Neufassung.

Der Stadtrat beschloss, den Bürgermeister zu ermächtigen, dem Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar für Abwasser und Abfall zuzustimmen. Dies betraf gleichermaßen die Festlegung des einheitlichen Verbandsbeitrags auf 3,928 Euro pro Kubikmeter Frischwasser und die Abfallgebühren 2027 und 2028 sowie die damit verbundene Änderung der Abfallgebührensatzung.

Die Gebühren für Schwimmkurse im Ludwig-Jahn-Bad erfuhren eine Anpassung - auf 78 Euro. Sie wurden letztmalig 2016 erhöht.

Es kam schließlich auf Antrag der BSW-Stadtratsfraktion zu einer Erörterung der Bedeutung der Städtepartnerschaft mit der griechischen Stadt Vrilissia. Im Gegensatz zur Partnerschaft zum französischen Saint-Rémy (bei Dijon) gestaltet sich diese nicht mehr vital und soll aus Sicht des BSW auf den Prüfstand bzw. möglicherweise aufgekündigt werden. Inzwischen kam es aber aus der Mitte des Vereins zur Förderung von Städtepartnerschaften zum Wunsch bzw. durch den Ottweiler Ortsvorsteher Alexander Weiß zu einem Versuch, die Beziehungen zu erneuern. Führt auch dieser Versuch nicht zu einem konstruktiven Ergebnis, soll erneut beraten werden – so der Beschluss im Stadtrat.

Schließlich ist Iris Brück von den Fraktionen verabschiedet worden. Die Verwaltungsoberrätin war seit 16 Jahren Leiterin des Kämmereiamtes und seit insgesamt 46 Jahren bei der Stadt beschäftigt.